BAG hebt Entscheidung des LAG Hamburg zur Tariffähigkeit der gelben Gewerkschaft DHV auf

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Mit Beschluss vom 26.06.2018 – 1 ABR 37/16 hat das Bundesarbeitsgericht einen Beschluss des LAG Hamburg vom 04.05.2016 – 5 TaBV 8/15 aufgehoben und die Sache zur erneuten Anhörung und Entscheidung an das LAG Hamburg zurückverwiesen.

In der Pressemitteilung

https://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&Datum=2018&nr=20554&pos=0&anz=35&titel=Tariff%E4higkeit_der_DHV_-_Die_Berufsgewerkschaft_e.V._-_Keine_abschlie%DFende_Entscheidung_des_Bundesarbeitsgerichts

heißt es:

“Das Landesarbeitsgericht ist aber zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Anforderungen an die Durchsetzungs- und Leistungsfähigkeit der DHV im Hinblick auf das Mindestlohn- und das Tarifeinheitsgesetz abgesenkt sind. Die DHV kann ihre soziale Mächtigkeit nicht auf ihre langjährige Teilnahme am Tarifgeschehen stützen. Sie hat Tarifverträge teilweise außerhalb ihres Organisationsbereichs und zudem in wechselnden Zuständigkeiten geschlossen. Auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen kann der Senat über die Tariffähigkeit der DHV nicht abschließend befinden. Die Sache ist daher zur weiteren Sachaufklärung – vor allem über die Mitgliederzahl der DHV und darauf bezogener Organisationsgrade in den beanspruchten Zuständigkeitsbereichen – an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen worden.”

Es bleibt abzuwarten ob und wie das LAG nun erneut zu der Feststellung gelangen kann, dass die DHV tariffähig ist. Allein die langjährige Teilnahme am Tarifgeschehen reicht hierfür wohl nicht aus, wie es in der Pressemitteilung heißt.

Von Rechtsanwalt Knut Hanke, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Sozialrecht