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Aufhebungsvertrag aufgrund einer Kündigung vom Arbeitnehmer

Aufhebungsvertrag aufgrund einer Kündigung vom Arbeitnehmer

Aufhebungsvertrag aufgrund einer Kündigung durch den Arbeitnehmer In der modernen Arbeitswelt von heute ist es nicht ungewöhnlich, dass sich Arbeitnehmer nach neuen Möglichkeiten umsehen und beschließen, ihr Arbeitsverhältnis mit ihrem derzeitigen Arbeitgeber zu beenden. In diesem Fall ist es wichtig, dass sich beide Parteien darauf einigen, wie sie mit der Kündigung verfahren wollen. Eine Rechtsform […]

Betriebsbedingte Kündigung: Wie Unternehmer Entscheidungen begründen müssen

Betriebsbedingte Kündigung: Wie Unternehmer Entscheidungen begründen müssen

In einer aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichts Hagen wurde deutlich, dass Arbeitgeber bei der betriebsbedingten Kündigung von Mitarbeitern sorgfältig argumentieren müssen. Dieser Beitrag erläutert die rechtlichen Voraussetzungen und die Rolle der Arbeitsgerichte bei der Überprüfung solcher Kündigungen. Dringende betriebliche Erfordernisse nach § 1 Abs. 2 KSchG Das Bundesarbeitsgericht fordert, dass eine betriebsbedingte Kündigung nur dann gerechtfertigt […]

Kündigung nach Strafanzeige gegen den Chef – Was sagt das Arbeitsrecht?

Kündigung nach Strafanzeige gegen den Chef – Was sagt das Arbeitsrecht?

Zu Unrecht beschuldigt: Wann ist eine Kündigung gerechtfertigt? Die Anzeige eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber oder die Führungsebene wegen eines vermeintlichen Delikts ist ein heikles Thema im Arbeitsrecht. Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem Urteil vom 15.08.2023 (Az: 5 Sa 172/22) klargestellt, dass die bloße Erstattung einer Strafanzeige nicht automatisch eine Kündigung rechtfertigt. Eine solche […]

Außerordentliche Kündigung bei vorgetäuschter Impfunfähigkeit

Außerordentliche Kündigung bei vorgetäuschter Impfunfähigkeit

Verstoß gegen Nebenpflichten als Kündigungsgrund Das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg hat in einem wegweisenden Urteil vom 18. April 2023 (Az: 7 Sa 323/22) festgestellt, dass das Vortäuschen einer Impfunfähigkeit durch einen Arbeitnehmer, der einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterliegt, eine schwerwiegende Verletzung der vertraglichen Nebenpflichten darstellt. Dies kann eine außerordentliche Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB rechtfertigen. […]

Kündigungsschutz für Wahlinitiatoren im Arbeitsrecht

Kündigungsschutz für Wahlinitiatoren im Arbeitsrecht

Beginn und Ende des besonderen Kündigungsschutzes Im Rahmen des Arbeitsrechts genießen Wahlinitiatoren einen besonderen Kündigungsschutz. Dieser Schutz beginnt nach § 15 Abs. 3a S. 1 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) mit der ordnungsgemäßen Einladung zur Betriebsratswahl gemäß § 17 Abs. 3 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) und endet mit der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses, wie in § 18 Abs. […]

Zugang einer Kündigung: Wann gilt ein Einwurfeinschreiben als zugestellt?

Zugang einer Kündigung: Wann gilt ein Einwurfeinschreiben als zugestellt?

Rechtssicherheit bei Zustellung per Einwurfeinschreiben Wenn es um den Zugang einer Kündigung geht, ist eine Frage von zentraler Bedeutung: Wann gilt ein Schreiben als zugestellt? Das Arbeitsgericht stellt klar, dass der Zugang einer Kündigung durch Einwurfeinschreiben dann wirksam wird, wenn mit der nächsten Entnahme des Briefkastens nach den „gewöhnlichen Verhältnissen“ zu rechnen ist. Dieses Kriterium […]

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"Wahrer Friede ist nicht nur die Abwesenheit von Spannungen: er ist die Anwesenheit von Gerechtigkeit."

Martin Luther King Jr.
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